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	<title>Polis Polenten</title>
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		<title>Justizvollzugsbeamter aus dem Dienst entfernt &#8211; Urteil vom 22. März 2010, Aktenzeichen: 3 A 11391/09.OVG Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz</title>
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		<pubDate>Fri, 09 Apr 2010 10:17:34 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Justizvollzugsbeamter aus dem Dienst entfernt Ein Justizvollzugsbeamter, der einem Gefangenen Mobilfunk-Karten (SIM-Karten) überlässt, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der im Jahre 1971 geborene Beamte stand als Justizvollzugsobersekretär im Dienst des Landes Rheinland-Pfalz. Er wurde im allgemeinen Vollzugsdienst der Justizvollzugsanstalt Diez eingesetzt. Im Jahre 2007 überließ er einem [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=72&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Justizvollzugsbeamter aus dem Dienst entfernt</p>
<p>Ein  Justizvollzugsbeamter, der einem Gefangenen Mobilfunk-Karten  (SIM-Karten) überlässt, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied  das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.</p>
<p>Der im  Jahre 1971 geborene Beamte stand als Justizvollzugsobersekretär im  Dienst des Landes Rheinland-Pfalz. Er wurde im allgemeinen  Vollzugsdienst der Justizvollzugsanstalt Diez eingesetzt. Im Jahre 2007  überließ er einem Strafgefangenen eine SIM-Karte, mit der dieser sowie  weitere zehn Gefangene mehrere hundert Telefongespräche führten. Nachdem  diese Karte von dem Strafgefangenen wegen einer Zellenkontrolle  zerstört wurde, überließ der Beamte ihm eine Ersatzkarte. Der Klage des  Landes auf Entfernung des Beamten aus dem Dienst gab bereits das  Verwaltungsgericht statt. Das Oberverwaltungsgericht wies die Berufung  des Beamten zurück.</p>
<p>Der Justizvollzugsbeamte habe ein  schwerwiegendes Dienstvergehen begangen und deshalb das Vertrauen des  Dienstherrn und der Allgemeinheit in eine pflichtgemäße Amtsführung  verloren. Durch die Weitergabe der SIM-Karten habe der Beamte dem  Gefangenen und weiteren Inhaftierten die Möglichkeit eröffnet,  unkontrolliert Mobilfunkgespräche zu führen. Damit habe er nicht nur ein  unbeherrschbares Risiko für die Sicherheit der Allgemeinheit  geschaffen, sondern auch die Gesundheit und das Leben der Bediensteten  sowie der anderen Gefangenen in der Anstalt in Gefahr gebracht.  Unkontrollierte Telefongespräche könnten dazu missbraucht werden, aus  der Anstalt heraus kriminelle Handlungen zu veranlassen oder  Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörde zu behindern. Außerdem hätten  Gefangene mithilfe der beiden SIM-Karten Ausbruchsversuche und die  Beschaffung unerlaubter Gegenstände (z. B. Waffen und Drogen)  organisieren können. Schließlich habe der Beamte sich durch die grob  pflichtwidrige Überl<br />
assung der SIM-Karten an den Gefangenen nicht  nur diesem gegenüber, sondern auch gegenüber allen anderen Inhaftierten,  die davon erfahren hätten, erpressbar gemacht. Da das Fehlverhalten des  Beamten den Kernbereich der Dienstpflichten eines Justizvollzugsbeamten  betreffe, nämlich die Anstaltssicherheit zu gewährleisten, habe er sich  für einen weiteren Verbleib im Dienst untragbar gemacht. Etwas anderes  könnte allenfalls dann gelten, wenn ein Vollzugsbeamter seine  Pflichtverletzung dem Dienstherrn freiwillig offenbare und sich dadurch  aus der Erpressbarkeit befreie.</p>
<p>Urteil  vom 22. März 2010, Aktenzeichen: 3 A 11391/09.OVG</p>
<p>Oberverwaltungsgericht  Rheinland-Pfalz</p></div>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/72/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/72/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/72/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/72/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/72/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/72/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/72/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/72/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/72/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/72/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/72/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/72/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/72/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/72/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=72&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Töten Frauen anders als Männer? Josef Wilfling: „Abgründe &#8211; Wenn aus Menschen Mörder werden“- Mordkommission &#8211; Wenn das Grauen zum Alltag wird</title>
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		<pubDate>Sat, 27 Mar 2010 12:45:49 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Fall der drallen Blondine, die dem sexsüchtigen Rentner einen Besenstiel in den Hals rammte, weil er sie nicht weiter finanzieren wollte, ist vermutlich das Maximum, das man den Lesern einer Familienzeitung noch zumuten sollte. Nach dem Mord hat sie dann übrigens den Fernseher mitgenommen, weil sie ohne ständiges Glotzen nicht leben kann, auch nicht [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=68&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Fall der drallen Blondine, die dem sexsüchtigen Rentner einen Besenstiel in den Hals rammte, weil er sie nicht weiter finanzieren wollte, ist vermutlich das Maximum, das man den Lesern einer Familienzeitung noch zumuten sollte. Nach dem Mord hat sie dann übrigens den Fernseher mitgenommen, weil sie ohne ständiges Glotzen nicht leben kann, auch nicht während ihrer freiwilligen, aber lustlosen fleischlichen Dienstleistungen. So etwas ist keine Lektüre für Kinder, jedenfalls nicht für Kinder, wie man sie sich wünscht.</p>
<p><a href="http://www.faz.net/s/RubC17179D529AB4E2BBEDB095D7C41F468/Doc~EEE84916135B74EB4AA314D41DC703322~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank">Mehr?</a></p>
<p><a href="http://www.faz.net/s/RubC17179D529AB4E2BBEDB095D7C41F468/Doc~EEE84916135B74EB4AA314D41DC703322~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank"><br />
</a></p>
<p><a href="http://www.faz.net/s/RubC17179D529AB4E2BBEDB095D7C41F468/Doc~EEE84916135B74EB4AA314D41DC703322~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank">&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;&gt;</a></p>
<p><a href="http://www.faz.net/s/RubC17179D529AB4E2BBEDB095D7C41F468/Doc~EEE84916135B74EB4AA314D41DC703322~ATpl~Ecommon~Scontent.html" target="_blank">http://www.faz.net/s/RubC17179D529AB4E2BBEDB095D7C41F468/Doc~EEE84916135B74EB4AA314D41DC703322~ATpl~Ecommon~Scontent.html</a></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/68/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/68/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/68/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/68/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/68/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/68/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/68/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/68/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/68/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/68/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/68/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/68/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/68/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/68/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=68&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Schräge Polizeiarbeit  Video  Mit Pechvögeln auf Streife</title>
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		<pubDate>Thu, 18 Mar 2010 10:59:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>polispolenten</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Nicht immer ist die harte Arbeit eines Polizisten von Erfolg gekrönt. Ist dann auch noch Pech im Spiel und eine Kamera nicht weit, wird ein solcher Clip schnell zum Dauerbrenner im Internet. http://www.focus.de/panorama/videos/schraege-polizeiarbeit-mit-pechvoegeln-auf-streife_vid_16163.html<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=65&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.focus.de/panorama/videos/schraege-polizeiarbeit-mit-pechvoegeln-auf-streife_vid_16163.html" target="_blank">Nicht immer ist die harte Arbeit eines Polizisten von Erfolg gekrönt. Ist dann auch noch Pech im Spiel und eine Kamera nicht weit, wird ein solcher Clip schnell zum Dauerbrenner im Internet.</a></p>
<p><a href="http://www.focus.de/panorama/videos/schraege-polizeiarbeit-mit-pechvoegeln-auf-streife_vid_16163.html" target="_blank"></a><a href="http://www.focus.de/panorama/videos/schraege-polizeiarbeit-mit-pechvoegeln-auf-streife_vid_16163.html" target="_blank">http://www.focus.de/panorama/videos/schraege-polizeiarbeit-mit-pechvoegeln-auf-streife_vid_16163.html</a><a href="http://www.focus.de/panorama/videos/schraege-polizeiarbeit-mit-pechvoegeln-auf-streife_vid_16163.html" target="_blank"> </a></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/65/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/65/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/65/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/65/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/65/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/65/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/65/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/65/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/65/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/65/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/65/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/65/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/65/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/65/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=65&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Geheimes Doppelleben &#8211; Der Polizist, der Hooligan war- Buchempfehlung</title>
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		<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 13:44:23 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Im Beruf sollte er Recht und Gesetz schützen, in seiner Freizeit prügelte er Dutzende Männer ins Krankenhaus: Der Bielefelder Polizist Stefan Schubert tobte sich acht Jahre lang als Hooligan in Deutschland und Europa aus. Niemand hielt ihn auf. Aus Bielefeld berichtet Jörg Diehl mehr&#8230; [ Forum ] Fotostrecke: Zwischen Gesetz und Gewalt Stefan Schubert: &#8222;Gewalt [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=61&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Im Beruf sollte er Recht und Gesetz schützen, in seiner Freizeit prügelte er Dutzende Männer ins Krankenhaus:</p>
<p>Der Bielefelder Polizist Stefan Schubert tobte sich acht Jahre lang als Hooligan in Deutschland und Europa aus. Niemand hielt ihn auf. Aus Bielefeld berichtet Jörg Diehl <a href="http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,679849,00.html" target="_blank"><strong><em>mehr&#8230; [ Forum ]</em></strong></a><br />
<a href="http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-52167.html" target="_blank"><em><strong>Fotostrecke: Zwischen Gesetz und Gewalt</strong></em></a></p>
<p style="text-align:center;"><a href="http://polispolenten.files.wordpress.com/2010/03/010202313810001.jpg"><img class="size-full wp-image-62 aligncenter" title="0,1020,2313810,00[1]" src="http://polispolenten.files.wordpress.com/2010/03/010202313810001.jpg?w=127&#038;h=180" alt="Gewalt ist eine Lösung" width="127" height="180" /></a></p>
<p style="text-align:center;"><a href="http://shop.spiegel.de/shop/action/productDetails/9487079/stefan_schubert_gewalt_ist_eine_loesung_3868830642.html?aUrl=90009999" target="_blank">Stefan Schubert:<br />
&#8222;Gewalt ist eine Lösung&#8220;<br />
Morgens Polizist, abends Hooligan. Mein geheimes Doppelleben</a></p>
<p><a href="http://shop.spiegel.de/shop/action/productDetails/9487079/stefan_schubert_gewalt_ist_eine_loesung_3868830642.html?aUrl=90009999" target="_blank">Riva Verlag, München; 300 Seiten; 19,90 Euro<br />
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<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/61/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/61/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/61/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/61/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/61/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/61/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/61/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/61/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/61/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/61/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/61/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/61/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/61/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/61/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=61&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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			<media:title type="html">0,1020,2313810,00[1]</media:title>
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	</item>
		<item>
		<title>Man sieht sich zwei-, drei-, viermal im Leben</title>
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		<pubDate>Thu, 04 Feb 2010 11:43:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>polispolenten</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[04 Februar 2010 Man trifft sich immer wieder Vor einiger Zeit wurde gegen mich ein Ermittlungs- und Gerichtsverfahren geführt, weil ich angeblich Polizeibeamte beleidigt haben soll, indem ich deren Strafanzeige damit kommentiert habe, dass dem Inhalt selbiger die Unwahrheit auf die Stirn geschrieben steht. Nachzulesen bei www.vier-strafverteidiger.de [...9 Dieser Tage aber werde ich erneut auf [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=58&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h2>04 Februar 2010</h2>
<p><a name="417762923249186227"></a></p>
<h3><a href="http://kanzlei-siebers.de/">Man trifft sich immer wieder</a></h3>
<div>Vor einiger Zeit wurde gegen mich ein Ermittlungs- und Gerichtsverfahren geführt, weil ich angeblich Polizeibeamte beleidigt haben soll, indem ich deren Strafanzeige damit kommentiert habe, dass dem Inhalt selbiger die Unwahrheit auf die Stirn geschrieben steht. Nachzulesen bei <a href="http://www.vier-strafverteidiger.de/">www.vier-strafverteidiger.de</a></div>
<p>[...9</p>
<p>Dieser Tage aber werde ich erneut auf ihn treffen, diesmal hat er wieder gute Chancen, beim Wahrheitfälschen erwischt zu werden. Ich werde mir Mühe geben.&#8220;</p>
<p>Und wir(Polis Polenten) bleiben dran &#8230; .</p>
<p><a href="http://strafprozess.blogspot.com/2010/02/man-trifft-sich-immer-wieder.html" target="_blank">http://strafprozess.blogspot.com/2010/02/man-trifft-sich-immer-wieder.html</a></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/58/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/58/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/58/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/58/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/58/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/58/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/58/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/58/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/58/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/58/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/58/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/58/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/58/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/58/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=58&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>DATENVERRAT:  Ein Kumpel bei der Polizei  Rocker soll Anstifter gewesen sein</title>
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		<pubDate>Thu, 04 Feb 2010 10:23:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>polispolenten</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[DATENVERRAT: Ein Kumpel bei der Polizei- Rocker soll Anstifter gewesen sein ORANIENBURG &#8211; Für die Red Devils waren es Informationen von unschätzbarem Wert: Der Polizist Daniel C. verriet den Rockern, ob Ermittlungen gegen einzelne Mitglieder liefen. Derart gewarnt konnten die unter anderem wegen Drogenhandels Verdächtigten untertauchen. Wegen Geheimnisverrats war der Oranienburger Polizist im vergangenen Februar [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=56&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>DATENVERRAT: Ein Kumpel bei der Polizei- Rocker soll Anstifter gewesen sein</strong></p>
<p>ORANIENBURG &#8211; Für die Red Devils waren es Informationen von unschätzbarem Wert: Der Polizist Daniel C. verriet den Rockern, ob Ermittlungen gegen einzelne Mitglieder liefen. Derart gewarnt konnten die unter anderem wegen Drogenhandels Verdächtigten untertauchen.  Wegen Geheimnisverrats war der Oranienburger Polizist im vergangenen Februar zu einer Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt worden. Gestern eröffnete das Amtsgericht den Prozess gegen den möglichen Kontaktmann des Clubs. In elf Fällen soll das ehemalige Red-Devils-Mitglied Christoph Michael F. den Polizisten zur Verletzung des Dienstgeheimnisses und der besonderen Geheimhaltungspflicht angestiftet haben.  Laut Anklageschrift fragte der 37-jährige Gerüstbauer bei dem verurteilten Polizisten zwischen 2003 und 2006 nach, ob Ermittlungen gegen ihn oder andere Clubmitglieder vorliegen. Als Polizeimeister des Wach- und Wechseldienstes konnte C. entsprechende Informationen aus den polizeilichen Daten- und Auskunftssystemen Pass und Inpol beschaffen. Die Folge: Clubmitglieder waren gewarnt. „Durch den Geheimnisverrat wurde der Erfolg der Ermittlungen verhindert“, heißt es in der Anklage.  Noch am selben Abend Opfer eines Überfalls[...]</p>
<p><a href="http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11702202/61129/Rocker-soll-Anstifter-gewesen-sein-Ein-Kumpel-bei.html" target="_blank"><em><strong>http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11702202/61129/Rocker-soll-Anstifter-gewesen-sein-Ein-Kumpel-bei.html</strong></em></a></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/56/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/56/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/56/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/56/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/56/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/56/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/56/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/56/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/56/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/56/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/56/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/56/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/56/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/56/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=56&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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	</item>
		<item>
		<title>Strafvollzugsbeamtin aus dem Dienst entfernt &#8211; Urteil vom 11. Januar 2010, Aktenzeichen: 3 A 11186/09.OVG  Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz</title>
		<link>http://polispolenten.wordpress.com/2010/01/29/strafvollzugsbeamtin-aus-dem-dienst-entfernt-urteil-vom-11-januar-2010-aktenzeichen-3-a-1118609-ovg-oberverwaltungsgericht-rheinland-pfalz/</link>
		<comments>http://polispolenten.wordpress.com/2010/01/29/strafvollzugsbeamtin-aus-dem-dienst-entfernt-urteil-vom-11-januar-2010-aktenzeichen-3-a-1118609-ovg-oberverwaltungsgericht-rheinland-pfalz/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 29 Jan 2010 11:17:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>polispolenten</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Eine Strafvollzugsbeamtin, die mit einem drogenabhängigen Strafgefangenen eine Liebesbeziehung eingegangen ist und andere Dienstvergehen begangen hat, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied der Senat für Disziplinarsachen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die im Jahre 1973 geborene Beamtin stand als Justizvollzugsobersekretärin im Dienste des Landes Rheinland-Pfalz. Sie wurde als Mitarbeiterin in der Geschäftsstelle der [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=52&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Eine Strafvollzugsbeamtin,</strong> die mit einem <strong><em>drogenabhängigen</em></strong> Strafgefangenen<strong><em> eine Liebesbeziehung eingegangen</em></strong> ist und <strong><em>andere Dienstvergehen</em></strong> begangen hat, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied der Senat für Disziplinarsachen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz.<br />
<strong><br />
Die im Jahre 1973 geborene Beamtin stand als Justizvollzugsobersekretärin im Dienste des Landes Rheinland-Pfalz. Sie wurde als Mitarbeiterin in der Geschäftsstelle der Justizvollzugsanstalt Wittlich eingesetzt.</strong> Im Oktober 2005 ging die Beamtin eine Liebesbeziehung mit einem drogenabhängigen Strafgefangenen ein, der lediglich zur Durchführung einer Drogenentziehungstherapie auf Widerruf aus der Strafhaft entlassen war. Sie nahm ihn in ihre Wohnung auf. Von der Beziehung machte sie ihren Vorgesetzten keine Meldung. Des Weiteren duldete die Beamtin, dass der Strafgefangene ihr Fahrzeug ohne die erforderliche Fahrerlaubnis führte. Dabei begleitete sie ihn bei einer Fahrt zur Beschaffung von Drogen. Schließlich ging sie trotz Krankschreibung während des laufenden Disziplinarverfahren einer nicht genehmigten Nebentätigkeit nach. Der Klage des Landes auf Entfernung der Beamtin aus dem Dienst gab bereits das Verwaltungsgericht statt. Das Oberverwaltungsgericht wies die Berufung der B<br />
eamtin zurück.</p>
<p>Bereits durch das Eingehen einer Liebesbeziehung mit dem lediglich vorläufig entlassenen Strafgefangenen, seine Aufnahme in ihre Wohnung sowie das Verschweigen dieser Umstände gegenüber dem Dienstherrn habe die Beamtin ein schwerwiegendes Dienstvergehen begangen. Dies gelte umso mehr, als sich der Strafgefangene nach dem Abbruch seiner Drogenentziehungstherapie nicht bei ihr hätte aufhalten dürfen, sondern seine Reststrafe hätte antreten müssen. Durch ihr Fehlverhalten habe sie sich erpressbar gemacht und sei deswegen zum Sicherheitsrisiko geworden.<strong><em> Eine weitere erhebliche Dienstpflichtverletzung stelle das zweimalige Dulden des Fahrens ohne Fahrerlaubnis dar. Darüber hinaus habe sie während des Disziplinarverfahrens ohne die erforderliche Genehmigung eine Nebentätigkeit ausgeübt, obwohl sie dienstunfähig erkrankt gewesen sei. Wegen der Schwere der Dienstvergehen könne der Dienstherr nicht mehr darauf vertrauen, die Beamtin werde in Zukunft ihre Dienstpflichten beanstandungsfrei erfüllen. </em><em>Deshalb müsse sie aus dem Dienst entfernt werden.</em></strong></p>
<p>Urteil vom 11. Januar 2010, Aktenzeichen: <strong><em>3 A 11186/09.OVG</em></strong></p>
<p>Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz<br />
Pressemitteilung Nr. 5/2010</p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/52/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/52/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/52/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/52/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/52/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/52/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/52/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/52/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/52/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/52/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/52/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/52/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/52/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/52/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=52&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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		</media:content>
	</item>
		<item>
		<title>Im Fall Wörz wurde jetzt Polizist Thomas H. &#8222;mit sofortiger Wirkung&#8220; suspendiert</title>
		<link>http://polispolenten.wordpress.com/2010/01/21/im-fall-worz-wurde-jetzt-polizist-thomas-h-mit-sofortiger-wirkung-suspendiert/</link>
		<comments>http://polispolenten.wordpress.com/2010/01/21/im-fall-worz-wurde-jetzt-polizist-thomas-h-mit-sofortiger-wirkung-suspendiert/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 21 Jan 2010 10:51:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>polispolenten</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Nach wievielen Jahren???????????????????? &#8222;Im Wörz-Fall wird nun gegen einen Polizisten der Pforzheimer Polizeidirektion ermittelt. Im Fall Wörz wird Polizist Thomas H. suspendiert BIRKENFELD/PFORZHEIM. Die Pforzheimer Polizei hat im Fall Harry Wörz die Konsequenzen aus den neuen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen den Polizeibeamten Thomas H. gezogen. „Der Polizist wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert“, [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=48&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<div>Nach wievielen Jahren????????????????????</div>
<div>&#8222;Im Wörz-Fall wird nun gegen einen Polizisten der Pforzheimer Polizeidirektion ermittelt.</div>
<h1>Im Fall Wörz wird Polizist Thomas H. suspendiert</h1>
<p><strong>BIRKENFELD/PFORZHEIM. Die Pforzheimer Polizei hat im Fall Harry Wörz die Konsequenzen aus den neuen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen den Polizeibeamten Thomas H. gezogen. „Der Polizist wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert“, erklärte Burkhard Metzger, der Leiter der Polizeidirektion Pforzheim. </strong></p>
<p><strong>[...]</strong></p>
<p><a href="http://www.pz-news.de/Home/Nachrichten/Region/Im-Fall-Woerz-wird-Polizist-Thomas-H-suspendiert-_arid,171006_puid,1_pageid,18.html" target="_blank"><strong>PFORZHEIMER ZEITUNG online 20.01.2010 17:13 Uhr</strong></a></p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/48/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/48/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/48/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/48/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/48/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/48/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/48/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/48/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/48/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/48/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/48/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/48/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/48/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/48/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=48&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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		</media:content>
	</item>
		<item>
		<title>Suspendierte Polizisten &#8230; The Big Easy &#8211; Der große Leichtsinn?</title>
		<link>http://polispolenten.wordpress.com/2010/01/16/suspendierte-polizisten/</link>
		<comments>http://polispolenten.wordpress.com/2010/01/16/suspendierte-polizisten/#comments</comments>
		<pubDate>Sat, 16 Jan 2010 10:25:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>polispolenten</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://polispolenten.wordpress.com/?p=26</guid>
		<description><![CDATA[Als sei da ein Nest: Leitender Polizist soll Tochter missbraucht haben Handakte WebLAWg &#124; 21. Januar 2009 — Die Nürnberger Staatsanwalt hat gegen einen 51-jährigen Gruppenführer des dortigen Sonder-Einsatz-Kommandos Anklage erhoben. Er soll sich sechs Jahre lang an seiner heute 20-jährigen Tochter vergangen haben. Schon vor einem Jahr war er vom Dienst suspendiert worden, hatte [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=26&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als sei da ein Nest:</p>
<div><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/leitender-polizist-soll-tochter-missbraucht-haben" target="_blank">Leitender Polizist soll Tochter missbraucht haben</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/handakte-weblawg">Handakte WebLAWg</a> | 21. Januar 2009 —</em> Die Nürnberger Staatsanwalt hat gegen einen 51-jährigen Gruppenführer des dortigen Sonder-Einsatz-Kommandos Anklage erhoben. Er soll sich sechs Jahre lang an seiner heute 20-jährigen Tochter vergangen haben. Schon vor einem Jahr war er vom Dienst suspendiert worden, hatte aber       zwischenzeitlich erfolgreich dagegen geklagt. Quelle: WELT vom 21.01.2009 …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/leitender-polizist-soll-tochter-missbraucht-haben">»</a></h2>
</div>
<div id="logo"><a href="http://www.jurablogs.com/"><br />
</a></div>
</div>
<div>
<div id="t125282"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/rocker-gegen-polizist-und-rocker" target="_blank">Rocker gegen Polizist und Rocker</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/motorradrecht">Motorradrecht</a> | 8. Juli 2008 —</em> &#8230; Schulstraße wurde auf ihn aus einem anderen neben ihm befindlichen Fahrzeug durch einen bisher noch unbekannten, vermutlich männlichen Täter geschossen. Quelle: Welt Online So weit, so gut. Nichts Aufregendes? DochDoch: Der Verletzte ist ein Polizeibeamter, der seit etwa einem Jahr vom Dienst suspendiert ist, während das LKA 4 gegen ihn ermittelt. Man wirft ihm vor, eine Körperverletzung begangen zu haben. Und, daß er freundschaftliche Kontakte zum Bandidos MC pflegt. Das Auto, aus dem heraus geschossen wurde, soll zugelassen sein auf ein Mitglied des Red Devils MC. &#8230; …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/rocker-gegen-polizist-und-rocker">»</a></h2>
</div>
<div>
<div id="t106523"><a href="http://www.jurablogs.com/de/das-kreuz-dazu-haben-die-rote-karte-zu-zeigen">Das Kreuz dazu haben, die Rote Karte zu zeigen</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/handakte-weblawg">Handakte WebLAWg</a> | 26. Dezember 2007 —</em> &#8230; , ist in Stendal der Leiter des       Reviereinsatzdienstes, ein 46-jähriger Erster Polizeihauptkommissar, suspendiert worden. Eine Einladung zu einer       Angeltour an Polizisten und Angelfreunde war von ihm “im Stile des ‘Landsers’ der &#8230; . Wieder nur ein Einzelfall? Ein       Dummerjungenstreich gar “nur“? Zwar darf man Polizisten getrost zugestehen, dass auch sie nur Menschen sind und       demzufolge auch Fehler &#8230; an Irren. So etwas wie im vorliegenden Fall darf aber einem Polizisten nie und nimmer       passieren, geschweige denn überhaupt erst in den Kopf &#8230; …</p>
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<div id="t88927"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/polizisten-als-gnadenlose-abzocker" target="_blank">Polizisten als gnadenlose Abzocker</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/strafprozesse-und-andere-ungereimtheiten">Strafprozesse und andere Ungereimtheiten</a> | 12. Juni 2007 —</em> Zwei Polizisten, die Gelder von Verkehrssündern in die eigene Tasche gewirtschaftet hatten, sind am Dienstag vom       Amtsgericht Berlin-Tiergarten zu Bewährungsstrafen von elf und 15 Monaten verurteilt worden. Die vom Dienst       suspendierten Beamten im Alter von 32 und 36 Jahren hatten sich 350 Euro für Handybenutzung und &#8230; , sagte Richter       Jordan. Nach dem pauschalen Geständnis blieb das Motiv rätselhaft. Wahrscheinlich haben die Polizisten nicht nachgedacht       und sind irgendwie hineingerutscht, mutmaßte Amtsrichter Jordan. Bei Rechtskraft des Urteils verliert &#8230; …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/polizisten-als-gnadenlose-abzocker">»</a></h2>
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<div id="t87118"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/strafzettel-im-wahrsten-sinne-des-wortes-weggeblasen" target="_blank">Strafzettel im wahrsten Sinne des Wortes weggeblasen</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/blog-der-verkehrsunfallabwicklung">Blog der Verkehrsunfallabwicklung</a> | 24. Mai 2007 —</em> &#8230; im US-Staat Tennessee gesorgt. Als sich die 21-jährige Erotikdarstellerin einen Strafzettel wegen zu schnellen Fahrens einhandelte, bot sie dem Polizisten an, die Strafe mit Oralsex &#8222;abzuarbeiten&#8220; – und der Beamte willigte ein. Richert, auch bekannt unter ihrem Künstlernamen &#8222;Barbie &#8230; als &#8222;Barbie&#8220; in ihrem Internet-Tagebuch von dem entgegenkommenden Officer erzählte. Ihre Schilderung des Erlebnisses führte zu einer internen Untersuchung bei der Polizei. Das Ergebnis: Der Polizist wurde       suspendiert. Quelle: krone.at Da bekommt der Begriff &#8222;weggeblasen&#8220; eine völlig neue Bedeutung.…</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/strafzettel-im-wahrsten-sinne-des-wortes-weggeblasen">»</a></h2>
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<div id="t82705"><a href="http://www.jurablogs.com/de/polizisten-wegen-kinderpornografie-vom-dienst-suspendiert">Polizisten wegen Kinderpornografie vom Dienst suspendiert</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/strafblog">strafblog</a> | 7. April 2007 —</em>In Berlin sind am Donnerstag die Wohnungen von vier Polizeibeamten wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie durchsucht worden, berichtet die netzeitung. Drei von ihnen seien inzwischen vom Dienst suspendiert worden. Bei einem vierten würden noch dienstrechtliche Konsequenzen geprüft. Bei den Durchsuchungen wurden die Computer der Beamten sichergestellt. Es ist nicht das erste Mal, dass gegen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes wegen Kinderpornografie strafrechtlich ermittelt wird. Besondere Aufmerksamkeit zog vor wenigen Monaten der Fall des Präsidenten des Verwaltungsgerichts &#8230; …</p>
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<div id="t79014"><a href="http://www.jurablogs.com/de/fataler-irrtum-marihuana-bei-der-polizei-bestellt">Fataler Irrtum: Marihuana bei der Polizei bestellt</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/strafblog">strafblog</a> | 25. Februar 2007 —</em> &#8230; Jährige sich beim Versenden einer sms vertippt und nicht       bei ihrem Drogendealer, sondern bei einem Polizisten ihre Portion Marihuana bestellt. Trevor Pervine &#8211; so der Name des       Beamten &#8211; glaubte &#8230; auf dem Display seines Handys erschien. Aber dann tat der Mann, was ein guter Polizist in solchen       Situationen zu tun hat: Er ermittelte! Denn ein richtiger Polizist ist immer im Dienst, wenn das Verbrechen sich meldet.       Also antwortete er auf die &#8230; kein Vorbild mehr für ihre Schüler ist, wurde sie zunächst einmal von ihrem Job       suspendiert. So ein Pech aber auch &#8230; Autor: RA Rainer Pohlen Kanzlei POHLEN + &#8230; …</p>
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<div id="t71676"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/koeln-polizist-wegen-kinderpornos-suspendiert" target="_blank">Köln: Polizist wegen Kinderpornos suspendiert</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/lawblog">LawBlog</a> | 10. Dezember 2006 —</em> Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen einen Kriminalbeamten, der kinderpornografische Fotos verbreitet haben soll. Ein Kollege hatte anfangs den Verdacht, der 51-Jährige könne dienstliche Daten in größerem Umfang an seinen privaten Computer geschickt haben. Bei der Hausdurchsuchung – zunächst wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen – wurden digitale Fotos gefunden, die Kinderpornografie zeigen. Der Kriminaloberkommissar ist vorläufig suspendiert worden. (pbd) …</p>
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<div id="t60963"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/betrunkener-polizist-belaestigt-kollegin-und-hat-angst-vor-sich-selbst" target="_blank">Betrunkener Polizist belästigt Kollegin und hat Angst vor sich selbst</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/strafprozesse-und-andere-ungereimtheiten">Strafprozesse und andere Ungereimtheiten</a> | 15. August 2006 —</em> &#8230; an, dass der Beamte sich im April 2004 im Vollrausch an einer schlafenden Kollegin auf der Dienststelle sexuell vergangen hatte. Das Gericht nahm eine durch Stress beförderte «komplizierte Alkoholreaktion» an und ging &#8211; einem Gutachter folgend &#8211; von einer Vollrauschtat aus. Der suspendierte Beamte war ursprünglich wegen sexuellen Missbrauchs Widerstandsunfähiger angeklagt. Der Mann hatte ausgesagt, keine Erinnerung an den Vorfall zu haben. Er habe mit der neuen Kollegin an dem Abend maximal zehn Minuten geredet. Eigenen Angaben nach hatte er zuvor bei einer Feier &#8230; …</p>
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<div id="t60452"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/weil-unterschrift-fehlte-bgh-kippt-urteil-gegen-polizisten" target="_blank">Weil Unterschrift fehlte: BGH kippt Urteil gegen Polizisten</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/elbeblawg">ElbeBlawg</a> | 10. August 2006 —</em> &#8230; der Fall kein Ende? Vor knapp einem Jahr hatte das       Landgericht den Polizisten, der den flüchtenden Einbrecher erschossen hatte, zu zwei Jahren auf Bewährung &#8230; vermeidbar       gilt. Die Große Strafkammer 1 unter Vorsitz des Richters hatte den Polizisten Anfang September vergangenen Jahres wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu der Bewährungsstrafe verurteilt, &#8230; Verfahren zurück nach Hamburg &#8211; eine Ohrfeige für die Justiz der Hansestadt. Polizist Sch. ist im Übrigen seit gut zwei Jahren vom Dienst suspendiert, bezieht aber nach       Angaben der Polizei weiterhin sein Gehalt. Als Oberkommissar &#8230; …</p>
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<div id="t49113"><a href="http://www.jurablogs.com/de/anwaltliche-doppelvertretung-als-unguenstige-optik">Anwaltliche Doppelvertretung als &#8222;Ungünstige Optik&#8220;</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/aktenvermerk">Aktenvermerk</a> | 24. April 2006 —</em> &#8230; Widerstand gegen die Staatsgewalt stehen im Raum. Auf       der anderen Seite ist von Misshandlungen die Rede, drei Beamte wurden vom Dienst suspendiert. Nach Aussagen des Wiener Landespolizeikommandanten, Karl Mahrer, gebe es “klare Verdachtsmomente, dass die Angaben des Schubhäftlings stimmen.” Die &#8230; Anwaltskanzlei rechtlich vertreten, so Vereinsvorsitzender Günter Ecker. Nikolaus Rast, der Anwalt von Bakary J., als auch der Verteidiger der Polizisten, Farid Rifaat seien “an derselben Adresse” (Schmerlingplatz 3, 1010 Wien) und “unter       derselben Telefonnummer” erreichbar. Beide Anwälte &#8230; …</p>
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<div id="t48683"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/chef-fahnder-suspendiert" target="_blank">Chef-Fahnder suspendiert</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/handakte-weblawg">Handakte WebLAWg</a> | 20. April 2006 —</em> Das Fahndungs-Kommissariat im Polizeipräsidium ist       ohne Chef. Die Behördenspitze hat den bisherigen Leiter, einen 49 Jahre alten Hauptkommissar, vom Dienst suspendiert,  weil gegen den Beamten wegen Untreue ermittelt wird. Die Pressesprecherin der Staatanwaltschaft, Doris Möller-Scheu, sprach gegenüber der Frankfurter Rundschau von einem “Anfangsverdacht”. Die Oberstaatsanwältin ließ den Fortgang des Verfahrens offen, hegte jedoch “eher Zweifel”, ob das Verhalten des Polizisten strafrechtlich relevant sei. Quelle: fr-aktuell vom 20.4.2006 …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/chef-fahnder-suspendiert">»</a></h2>
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<div id="t46842"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/ber-ermittlungen-gegen-einen-wismarer-polizisten" target="_blank">Über Ermittlungen gegen einen Wismarer Polizisten</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/walfischbucht">walfischbucht</a> | 4. April 2006 —</em>wegen eines Sexualdelikts berichtet ln-online in dieser Meldung. Nach einem Bericht in der Printausgabe der Ostseezeitung vom 04.04.06 war der Beschuldigte vom Mitte März mehrere Tage in U-Haft. Der Haftbefehl bestehe weiter, sei aber gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt worden. Der Beschuldigte wurde vom Dienst suspendiert; ein Disziplinarverfahren soll gleichfalls eingeleitet worden sein.…</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/ber-ermittlungen-gegen-einen-wismarer-polizisten">»</a></h2>
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<div id="t37894"><a href="http://www.jurablogs.com/de/verfahren-gegen-polizisten-eingestellt">Verfahren gegen Polizisten eingestellt</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/strafblog">strafblog</a> | 19. Januar 2006 —</em> &#8230; ein Strafverfahren gegen 3 Polizeibeamte mit der nicht alltäglichen Begründung eingestellt, diesen sei von ihren Dienstherren keine umfassende beamtenrechtliche Aussagegenehmigung erteilt worden, so dass sie sich auch nicht gegen die ihnen zur Last gelegten Vorwürfe umfassend verteidigen könnten. Dies verletze ihren Anspruch auf ein faires Verfahren. Den Beamten , die als verdeckte Ermittler tätig gewesen waren, bevor sie vom Dienst suspendiert worden waren, wurde eine Enschädigung zugesprochen. Näheres hierzu ist unter dem nachfolgenden Link       nachzulesen. WELT-Artikel Autor: RA Rainer Pohlen…</p>
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<div id="t35063"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/brutale-festnahme" target="_blank">Brutale Festnahme</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/knastblog">Knastblog</a> | 16. Dezember 2005 —</em> Mit einem Handy filmten Passanten im Juli 2005 die Festnahme       eines jungen Türken in Köln. Beamte eines Sondereinsatzkommandos aus Essen sollen ihn dabei misshandelt haben. Einem der       Polizisten wird unter anderem vorgeworfen, dem Mann grundlos ins Gesicht getreten zu haben. Der Beamte ist mittlerweile       vom Dienst suspendiert. Die Ermittlungen laufen, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. (Danke an Stefan Kühling für den       Link) …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/brutale-festnahme">»</a></h2>
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<div id="t178258"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/scotland-yard-gefoltert-haben" target="_blank">Scotland Yard soll gefoltert haben</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/handakte-weblawg">Handakte WebLAWg</a> | 10. Juni 2009 —</em> Gegen Scotland Yard sind Foltervorwürfe laut geworden. Beamte der Londoner Polizei sollen nach Medieninformationen mutmaßliche Drogenhändler mit dem Kopf unter Wasser getaucht haben. Sechs Polizisten wurden vom Dienst suspendiert. In den Medien wurde dies mit den umstrittenen “Waterboarding”-Methoden des US-Geheimdienstes verglichen, bei dem eine Plane über dem Gesicht eines Verdächtigen stets mit Wasser übergossen &#8230; …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/scotland-yard-gefoltert-haben">»</a></h2>
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<div id="t163839"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/fuck-police" target="_blank">FUCK POLICE</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/dpms-info">DPMS INFO</a> | 8. April 2009 —</em> &#8230; und Ordnung darstellte, hinterrücks von einem       Polizisten auf den Boden geworfen wird, fallen &#8230; kurz nach der Attacke durch einen Polizisten an einem       Herzinfarkt! FUCK POLICE! Ich hoffe, dass der betreffende Polizist sofort und dauerhaft vom Dienst       suspendiert werden kann, &#8230; und wird noch weniger aufgedeckt, wenn aggressive Polizisten, die mit der sehr       schwierigen Einsatzsituation &#8230; Gewaltmonopol missbrauchen. Das Nachtatverhalten so mancher Polizisten, die ihre       Kollegen decken und auch &#8230; Glück sind meine eigenen Erfahrungen mit Polizisten seit Jahren ungetrübt gut. Schlagworte:       &#8230; …</p>
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<div id="t139212"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/drogenbulle-ab-in-den-knast" target="_blank">Drogenbulle ab in den Knast</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/strafprozesse-und-andere-ungereimtheiten">Strafprozesse und andere Ungereimtheiten</a> | 30. Oktober 2008 —</em> &#8230; Wind von vorne aber, wenn die Genußmittel verboten sind und man sich erwischen lässt. Ein Polizist hat in seinem Haus in der Oberpfalz eine Marihuana-Zucht betrieben. Der 39 Jahre &#8230; Bewässerungsanlage. Die Flammen selbst konnten schnell gelöscht werden. Auf dem Dachboden des Hauses des Polizisten in Grafenwöhr entdeckten seine Kollegen anschließend 68       Pflanzen und rund 300 Gramm bereits geerntetes Marihuana. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Mittelfranken wurde der       Polizist vom Dienst suspendiert. Quelle: infranken.de http://strafprozess.blogspot.com/feeds/posts/default…</p>
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<div id="t138910"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/haider-verkauft" target="_blank">Haider verkauft</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/wissenswertes-interessantes-und-kurioses-aus-justiz-und-alltag">Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus       Justiz und Alltag</a> | 28. Oktober 2008 —</em> &#8230; ein freiverkäufliches Vitaminpräparat, das gegen Stress und Stimmungsschwankungen       helfen soll. Auf dem Rücksitz sollen Autogrammkarten gelegen haben. (&#8230;) Ein österreichischer Polizist hat mit einer Privatkamera Aufnahmen vom Autowrack des verunglückten Rechtspolitikers Jörg Haider gemacht und an die Presse weitergegeben. Der Mann wurde nun vom Dienst suspendiert, berichten österreichische Medien. Quelle: rp-online.de Bleibt für den Polizeibeamten       zu hoffen, dass wenigstens das Honorar ausreichend hoch &#8230; …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/haider-verkauft">»</a></h2>
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<div id="t115865"><a href="http://www.jurablogs.com/de/go/polizei-geheimnisse-an-dealer-verraten" target="_blank">Polizei-Geheimnisse an Dealer verraten</a></div>
<p><em><a href="http://www.jurablogs.com/blogs/schreibmaschine">schreibmaschine</a> | 4. April 2008 —</em> Wegen Weitergabe von Dienstgeheimnissen an einen       Drogenhändler ist ein 32-jähriger Polizist zu zehn Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt worden. Als Beamter im „Lagedienst“ einer Würzburger Polizei-Inspektion hatte er sich im &#8230; Dienst stammende kinderpornografische Datei auf seinem Heim-Computer zu löschen. Verurteilt wurde der zweifache Familienvater, der seit Dezember 2006 vom Dienst suspendiert ist, wegen vorsätzlichen Verrats von Dienstgeheimnissen, Verstoßes gegen die Geheimhaltungspflicht und das Waffengesetz sowie wegen Besitzes von kinderpornografischen Schriften. Als &#8230; …</p>
<h2><a href="http://www.jurablogs.com/de/polizei-geheimnisse-an-dealer-verraten">»</a></h2>
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		<title>Berlin &#8211; Polizist wegen Totschlags angeklagt</title>
		<link>http://polispolenten.wordpress.com/2010/01/15/berlin-polizist-wegen-totschlags-angeklagt/</link>
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		<pubDate>Fri, 15 Jan 2010 18:11:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>polispolenten</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Mehr als ein Jahr nach den tödlichen Schüssen eines Berliner Polizisten auf einen 26-jährigen Autodieb in Schönfließ sind die Ermittlungen abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin erhob gestern Anklage gegen einen 35-jährigen Polizeikommissar wegen Totschlags sowie gegen zwei seiner Kollegen wegen versucht [...[ Kein Haftbefehl Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Landtag, Sven Petke (CDU), bezeichnete es als [...]<img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=23&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mehr als ein Jahr nach den tödlichen Schüssen eines Berliner Polizisten auf einen 26-jährigen Autodieb in Schönfließ sind die Ermittlungen abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin erhob gestern Anklage gegen einen 35-jährigen Polizeikommissar wegen Totschlags sowie gegen zwei seiner Kollegen wegen versucht</p>
<p>[...[ <strong>Kein Haftbefehl</strong></p>
<p>Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Landtag, Sven Petke (CDU), bezeichnete es als einen einmaligen Vorgang, dass Innensenator Ehrhart Körting (SPD) noch keine disziplinarrechtlichen Maßnahmen gegen die Beamten ergriffen habe. Spätestens jetzt sei dafür der Zeitpunkt gekommen. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Kameraderie unter Polizeibeamten Vorrang vor Aufklärung hat.“ Die beiden Kollegen des Todesschützen versehen bislang ohne Einschränkungen ihren Dienst. „Über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens wird entschieden, wenn die Anklageschrift vorliegt und ausgewertet ist“, sagte gestern ein Polizeisprecher.er</p>
<p><a title="Berliner Zeitung Berlinonline" href="http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/152162/152163.php" target="_blank">[[&gt;&gt;&gt;...]Berlinonline</a> = BERLINER ZEITUNG 15.01.2010</p>
<p><a title="Kanzlei Hoenig Berlin" href="http://www.kanzlei-hoenig.info/schwurgerichts-anklage-gegen-polizeibeamten" target="_blank"><strong>Kommentar bei Kanzlei Hoenig:</strong></a></p>
<p>Erschreckend an dem Fall – wenn die Vorwürfe denn wirklich zutreffen sollten – ist noch nicht einmal der Umstand, daß der Polizist sein Magazin leer geschossen hat. Das wäre als Überreaktion eines Einzelnen zu sehen. Ganz schlimm finde ich, daß dieser verirrte Einzeltäter von seinen Kollegen gedeckt worden sein soll.[...]</p>
<p>Es bleibt zu hoffen, daß von dem nun stattfindenden Prozeß vor dem Schwurgericht ein ganz deutliches Signal für die grüne Truppe ausgeht.[...]</p>
<br />  <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gocomments/polispolenten.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/comments/polispolenten.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godelicious/polispolenten.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/delicious/polispolenten.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gofacebook/polispolenten.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/facebook/polispolenten.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gotwitter/polispolenten.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/twitter/polispolenten.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/gostumble/polispolenten.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/stumble/polispolenten.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/godigg/polispolenten.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/digg/polispolenten.wordpress.com/23/" /></a> <a rel="nofollow" href="http://feeds.wordpress.com/1.0/goreddit/polispolenten.wordpress.com/23/"><img alt="" border="0" src="http://feeds.wordpress.com/1.0/reddit/polispolenten.wordpress.com/23/" /></a> <img alt="" border="0" src="http://stats.wordpress.com/b.gif?host=polispolenten.wordpress.com&amp;blog=11452478&amp;post=23&amp;subd=polispolenten&amp;ref=&amp;feed=1" width="1" height="1" />]]></content:encoded>
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